Impressum & Rechtliches

Zuletzt aktualisiert: 3. Mai 2026

Inhaltsverzeichnis

  1. Impressum (Anbieterkennzeichnung)
  2. Haftung für Inhalte
  3. Haftung für externe Links
  4. Urheberrecht und Schutzrechte
  5. Markenzeichen
  6. App Store – Rechtliche Hinweise
  7. Online-Streitbeilegung und Verbraucherrechte
  8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
  9. Hinweise für Nutzer außerhalb der EU (insb. USA)

1. Impressum

§ 5 DDG (Digitale-Dienste-Gesetz) · ehem. § 5 TMG

Marco Ehinger

[Straße und Hausnummer]
[PLZ] [Ort]
Deutschland

E-Mail: marco@ehinger.dev

Website: schulplaner.ehinger.dev

Hinweis (intern, vor Veröffentlichung ausfüllen): Die vollständige Postanschrift ist gesetzlich verpflichtend und muss vor Aktivierung dieser Seite eingetragen werden. Ohne Anschrift ist das Impressum nach § 5 DDG rechtlich unvollständig.

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 18 Abs. 2 MStV

Marco Ehinger (Anschrift wie oben)

Umsatzsteuer

Soweit Marco Ehinger umsatzsteuerlich registriert ist, wird die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a UStG hier angegeben. In-App-Käufe über den Apple App Store werden steuerlich durch Apple Ireland abgewickelt; Apple ist für EU-Umsatzsteuerzwecke der Leistungserbringer gegenüber dem Endkunden.

2. Haftung für Inhalte

Die Inhalte dieser Website wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs. 1 DDG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Nach §§ 8 bis 10 DDG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftungsausschluss für App-Inhalte: Insbesondere sind alle in der App angezeigten Notenberechnungen und Prognosen unverbindliche mathematische Schätzungen. Sie ersetzen keine offizielle Bewertung durch Lehrkräfte oder Schulbehörden und begründen keinerlei Rechtsansprüche.

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Insbesondere die Datenschutz- und Nutzungsbedingungen von Apple Inc. und RevenueCat Inc. liegen ausschließlich in der Verantwortung der jeweiligen Anbieter.

4. Urheberrecht und Schutzrechte

Die durch den Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf dieser Website und in der App Schulplaner Pro unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers.

Folgende Inhalte sind durch das Urheberrecht geschützt:

Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Solltest du trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis an marco@ehinger.dev. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

5. Markenzeichen

„Schulplaner Pro" ist die Produktbezeichnung der iOS-Anwendung und des zugehörigen Dienstes. Alle damit verbundenen Rechte liegen bei Marco Ehinger.

Folgende Marken sind Eigentum der Apple Inc. und werden ausschließlich zur beschreibenden Bezeichnung verwendet; ihre Verwendung stellt keine Verbindung mit oder Billigung durch Apple dar:

Alle anderen Marken, Produktnamen und Unternehmensbezeichnungen sind Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber.

6. App Store – Rechtliche Hinweise

Schulplaner Pro wird über den Apple App Store vertrieben. Der Download und die Nutzung der App unterliegen ergänzend den Apple Media Services-Nutzungsbedingungen.

Wartung und Support

Wartung und technischer Support für die App liegen in der alleinigen Verantwortung von Marco Ehinger als Anbieter. Apple Inc. hat gegenüber dem Endnutzer keine Supportverpflichtungen für Schulplaner Pro.

Produkthaftung

Im Falle eines Produkthaftungsanspruchs des Endnutzers aufgrund von Abweichungen der App von anwendbaren rechtlichen Anforderungen ist allein Marco Ehinger der verantwortliche Anbieter. Apple Inc. ist von Produkthaftungsansprüchen gegenüber dem Endnutzer freigestellt.

Geistige Eigentumsrechte Dritter

Im Falle einer behaupteten Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums Dritter durch Schulplaner Pro ist Marco Ehinger allein verantwortlich für Untersuchung, Abwehr, Beilegung und Erfüllung solcher Ansprüche. Apple Inc. ist diesbezüglich nicht verpflichtet.

US-Regierungsbehörden

Schulplaner Pro und zugehörige Dokumentation sind „Commercial Items" im Sinne von 48 C.F.R. § 2.101, bestehend aus „Commercial Computer Software" und „Commercial Computer Software Documentation". Die Nutzungsrechte für US-Regierungsendnutzer entsprechen den Bedingungen dieser Endnutzerlizenz.

Drittanbieter-Begünstigte

Apple Inc. und dessen Tochtergesellschaften sind Drittanbieter-Begünstigte dieser Endnutzer-Lizenzvereinbarung (EULA). Apple ist berechtigt, diese EULA Ihnen gegenüber als Drittanbieter-Begünstigter durchzusetzen, sobald Sie die EULA akzeptiert haben.

7. Online-Streitbeilegung und Verbraucherrechte

EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung (ODR)

Gemäß Art. 14 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten weisen wir auf die Online-Streitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform) der Europäischen Kommission hin:

https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Unsere E-Mail-Adresse für diesen Zweck: marco@ehinger.dev

Teilnahme an Schlichtungsverfahren

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Bitte wende dich bei Streitigkeiten zunächst direkt an uns über marco@ehinger.dev.

EU-Verbraucherrechte

Als Verbraucher mit Wohnsitz in der EU stehen dir die Verbraucherrechte der jeweiligen EU-Mitgliedstaaten zu. In Deutschland gelten insbesondere die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) über Verträge über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB).

Widerrufsrecht: Bei Abschluss eines Abonnements für Schulplaner Pro beginnt das Widerrufsrecht unmittelbar. Bitte beachte, dass das Widerrufsrecht erlischt, sobald die Ausführung des Vertrags (d. h. die Freischaltung der Pro-Funktionen) mit deiner ausdrücklichen Zustimmung begonnen hat. Abonnements werden über Apple abgewickelt; Stornierungen und ggf. Rückerstattungsanfragen richte daher an Apple (reportaproblem.apple.com).

8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts, soweit nicht zwingende Verbraucherrechte eines anderen EU-Mitgliedstaats entgegenstehen.

Als Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem EU-Mitgliedstaat gelten zu deinen Gunsten die zwingenden Bestimmungen des Verbraucherrechts deines Aufenthaltslandes.

Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist, soweit gesetzlich zulässig, der Wohnsitz des Anbieters in Deutschland.

9. Hinweise für Nutzer außerhalb der EU (insb. USA)

Schulplaner Pro ist primär für den deutschsprachigen Markt in Deutschland, Österreich und der Schweiz konzipiert. Die folgenden Hinweise richten sich an Nutzer außerhalb der Europäischen Union.

Anwendbares Recht

Für alle Nutzer gilt ausschließlich deutsches Recht, unabhängig von ihrem Wohnsitz oder Aufenthaltsort. Die Nutzung der App in anderen Rechtssystemen erfolgt auf eigenes Risiko und in eigener Verantwortung bezüglich der Einhaltung lokaler Gesetze.

US-Nutzer – Datenschutz (Privacy)

US-amerikanische Nutzer, insbesondere solche mit Wohnsitz in Kalifornien, nehmen zur Kenntnis:

COPPA (USA – Children's Online Privacy Protection Act)

Wir erheben wissentlich keine personenbezogenen Daten von Kindern unter 13 Jahren im Sinne des US-amerikanischen COPPA. Da Schulplaner Pro App-Daten ausschließlich lokal auf dem Gerät speichert und keine dieser Daten an uns übermittelt, ist COPPA auf unsere Kerndatenverarbeitung nicht anwendbar. Für die Verarbeitung durch Apple gelten Apples eigene COPPA-Compliance-Maßnahmen.

Keine US-spezifische Rechtsberatung

Diese Hinweise stellen keine Rechtsberatung dar und ersetzen nicht die Beratung durch einen zugelassenen US-Rechtsanwalt. Nutzer in anderen Rechtsordnungen sollten sich bei Bedarf rechtlich beraten lassen.

Kontakt bei rechtlichen Anliegen

Bei rechtlichen Anfragen jeglicher Art, insbesondere zu Urheberrechten, Markenrechten oder Datenschutz, wende dich an:

Marco Ehinger

E-Mail: marco@ehinger.dev

Betreff: „Legal Inquiry – [Thema]"

Wir bearbeiten rechtliche Anfragen in der Regel innerhalb von 10 Werktagen.

Datenschutz: Alle datenschutzrechtlichen Hinweise, Betroffenenrechte und Kontaktmöglichkeiten für Datenschutzanfragen findest du in unserer ausführlichen Datenschutzerklärung.